18.11.2021, 19:00 Uhr: Gemeinderatssitzung

Die Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung (Livestream) konnte sieben Tage nachgesehen werden.

Aus dem Gemeinderat:

Angelobung von Fr. Mag.a Petra Winkler (BL) 

Der Gemeinderat und Sportausschuss-Obmann Michael Maunz (Bürgerliste) hat sein Mandat aus familiären Gründen zurückgelegt. Wir danken ihm für seinen Einsatz für die Gemeinde. Es rückt Fr. Mag.a Petra Winkler nach und wird angelobt. Wir gratulieren recht herzlich! 

Fairteiler: Essen retten und fair teilen 

In einen Foodsharing-Fair-Teiler darf jede*r genießbare Lebensmittel bringen und damit vor dem Verderben bewahren. Ebenso darf jede*r daraus Lebensmittel nehmen. Kein gutes Brot und kein frisches Obst soll im Biomüll landen. Machen Sie mit, besuchen Sie den Fair-Teiler (beim Kostnix-Laden in Pachern) und retten Sie Lebensmittel! 

Neuer Radweg nach Raaba 

Die Planung des ersten Teiles des Radweges - Raaba Kreisverkehr bis Gasthaus Linde - wurde vom Land ausgeschrieben. Danach soll der zweite Abschnitt bis zum Kreisverkehr Pachern vergeben werden. 

Mehr Busse in Hart bei Graz 

Der neue ÖV Plan soll 2023 in Betrieb gehen. Wir arbeiten an klaren Verbesserungen für Hart wie z.B. ein Viertelstundentakt zum Jakominiplatz, sowie ein Bus von Pachern über Lustbühel in die Ragnitz.  

Örtliches Entwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan 6.0 

Die Revision (Überprüfung/Überarbeitung) des Örtlichen Entwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes muss 2022 begonnen werden. Alle öffentlichen und privaten Akteure, wie auch die Bürger*innen, werden in den mehrstufigen Prozess eingebunden. Die Entwürfe sollen in einer Bürger*innenversammlung vorgestellt und diskutiert werden. Ein Raumplanungsbüro wurde mit dem Prozess beauftragt.  

Räumliches Leitbild 

Das Räumliche Leitbild ist die Grundlage der Bebauungsplanung. Ziel ist eine attraktive und verträgliche Ortsgestaltung, die Sicherung und Gestaltung von Frei- und Grünräumen und die Erhöhung der baukünstlerischen Qualität. Dafür beauftragte der Gemeinderat mehrheitlich ein ZT-Büro. 

Kanalsanierung 

Der Schmutzwasserkanal wird saniert. Im Gemeinderat wurde über die Vergabe eines weiteren Abschnittes abgestimmt und das Angebot einstimmig angenommen. 

Grippeimpfung 

Gemeindebürger*innen haben wieder die Möglichkeit, die Grippeimpfung gefördert zu bekommen. Angesichts steigender Betten-Belegungen ist es während der Pandemie besonders wichtig, eine Grippewelle zu verhindern. Kosten von bis zu 15 € können im Gemeindeamt rückerstattet werden. 

Heizkostenzuschuss 

Durch diese Förderung sollen einkommensschwache Haushalte gefördert werden. Ausschlaggebend für die Förderung ist das monatliche Haushaltseinkommen, welches die Einkommensgrenzen, festgelegt in den Richtlinien des Landes Steiermark, nicht überschreiten darf. Die Auszahlung erfolgt einmal im Jahr mit einem Zuschuss in der Höhe von 100 €.  

Förderung Öffentlicher Verkehr 

365 € für eine Jahreskarte für die ganze Steiermark, das wird durch die neue Förderung der Gemeinde Hart bei Graz ermöglicht. Auch das Klimaticket Österreich wird um 223 € billiger. Außerdem wird weiterhin für Ganz- und Halbjahreskarten der Betrag auf die erste Zone zugezahlt. Der Antrag kann ab sofort gestellt werden. 

Weitere Tagesordnungspunkte: 

Untervoranschläge Volksschule Pachern, Freiwillige Feuerwehr, Sanierung Ragnitzbach, Entnahme von Rücklagen, zweckgebundene Rücklagen, dringlicher Antrag zum Thema SPÖ, Mähverordnung Neu, Zustimmungs- und Verpflichtungserklärung Kommunalinvestitionsgesetz 

Links

Tagesordnung

(Auszug)
  • Angelobung der neuen Gemeinderätin Petra Winkler
  • Bildungscampus
  • Örtliches Entwicklungskonzept
  • Flächenwidmungsplan
  • Räumliches Leitbild
  • Sachbereichskonzept Energie
  • Kanalsanierung
  • Förderungen (Grippeimpfung, Heizkostenzuschuss, Öffis)
  • Wanderwege
  • Sanierung Ragnitzbach
  • Untervoranschläge VS Pachern und FFW Hart bei Graz
  • Halten und Parken Bergwirtstraße

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